Bankrott des Gesundheitswesens durch Auslaender!

[g . angrisani1]

Die verschwiegenen Gruende der Kostenexplosion:

Unlaengst aeusserte der Vorsitzende des Bayerischen Hausaerzteverbandes, Dr. 
Wolfgang Hoppenthaller, dass eine grosse Zahl auslaendischer 
'Gesundheitstouristen' mit den Chipkarten ihrer Angehoerigen und Freunde bei 
uns die aerztliche Versorgung in Anspruch nimmt. Der Schaden sei laut Dr. 
Hoppenthaller 'bestimmt so hoch wie das aktuelle Defizit der Krankenkassen'.

Doch die Kosten dieses Chipkarten-Betruges, den die Gemeinschaft aller 
Pflichtversicherten zu tragen hat, sind nur ein Grund des sich abzeichnenden 
Zusammenbruchs der sozialen und gesundheitlichen Versorgungssicherheit. Als 
Folge sogenannter bilateraler und multilateraler Sozialversicherungsabkommen 
(Vertraege mit einzelnen oder mehreren Staaten) werden von den Krankenkassen 
Millionenbetraege an Auslaender gezahlt, die sich in der BRD aufhalten, 
unabhaengig davon, ob diese hier arbeiten, arbeitslos oder 
Sozialhilfeempfaenger sind.

Mitversichert sind auch deren Angehoerige, selbst wenn diese getrennt vom 
Unterhaltspflichtigen und auf Dauer in ihrem Heimatland leben.

Der Kreis der Anspruchsberechtigten richtet sich dabei nicht nach den 
deutschen, sondern nach den Rechtsvorschriften der Herkunftslaender der 
Unterhaltspflichtigen. In einigen Laendern bezieht der erweiterte Familienkreis 
u.a. Eltern und Geschwister mit ein, wie z.B. in der Tuerkei.

Die bekanntlich grosse Kinderzahl und ggf. mehrere Ehefrauen bilden Probleme. 
Ein zusaetzliches Problem birgt die grosszuegige Geste unserer Regierung, durch 
Versichertenausweise ohne Lichtbild den Missbrauch zu foerdern. Eine weitere, 
ausserordentliche Belastung entsteht zudem durch die z.T. erhebliche 
medizinische Unterversorgung in den Herkunftslaendern.

Abkommen wurden bisher mit folgenden Laendern getroffen: Bosnien-Herzegowina, 
Bundesrepublik Jugoslawien, Israel, Kroatien, Marokko, Mazedonien, Polen, 
Schweiz, Slowenien, Tuerkei, Tunesien, Ungarn, Tschechien.

Auch wenn diese Abkommen auf Gegenseitigkeit beruhen sollten, ist hier 
zweifelsfrei eine deutliche Schieflage feststellbar.

Die vom Gesundheitsministerium mit dem Inkrafttreten der Gesundheitsreform den 
Aerzten 'verordnete' Medikamentenstreichliste sieht nur noch die Verschreibung 
von Billigmedikamenten vor.

Diese Regelung gilt nur fuer die stets in die Solidarkassen einzahlenden 
Kassenpatienten, nicht aber fuer diejenigen, deren Krankheitskosten der Staat 
bezahlt, fuer Strafgefangene, Asylbewerber und Sozialhilfeempfaenger! Diesen 
kann der Arzt weiterhin teure 'Original-Medikamente' verschreiben, diese 
koennen ohne Abstriche oder Zuzahlungen medizinische/zahnmedizinische 
Leistungen, Krankenhausversorgung, Operationen, Unterbringung in Pflegeheimen 
etc. in Anspruch nehmen.

Grund: In der Medikamentenstreichliste wurde die staatliche Krankenhilfe 
schlichtweg 'vergessen'!

Die statistischen Jahrbuecher weisen aus, dass im Jahr 1989 256.000 deutsche 
Staatsangehoerige, 270.000 Auslaender und im Jahr 1993 250.000 deutsche 
Staatsangehoerige und 577.000 Auslaender uneingeschraenkte Krankenhilfe aus den 
Rentenkassen - ausser den 'sonstigen' Sozialhilfeleistungen - erhielten. Dies 
bedeutet bei den Deutschen in vier Jahren ein geringer Rueckgang, bei den 
Auslaendern mehr als eine Verdoppelung.
Heute wird die Millionenzahl Anspruchsberechtigter bereits weit ueberschritten 
sein.

>>>> Kein Wunder, dass die Zahlen seit 1994 nicht mehr veroeffentlicht werden. 
>>>> <<<<


Was schließen wir daraus?

Es sind nicht die in die Pflichtkrankenkassen einzahlenden Versicherten, die 
fuer das zunehmende Defizit sorgen, sondern vorrangig diejenigen, die auf 
Kosten der Solidargemeinschaft der Versicherten beitragsfrei die Kassen 
belasten. Eine Gleichbehandlung aller Versicherten im Krankheitsfall wird durch 
den Gesetzgeber verhindert. Zahlende Kassenpatienten werden medizinisch 
eindeutig schlechter gestellt als kostenfrei Anspruchsberechtigte.

Es ist typisch, dass der Buerger ueber solche Handlungen nicht, falsch oder nur 
unzureichend informiert wird und keine Bundestagspartei solche Ursachen der 
Kostenexplosion zu kritisieren wagt.